Stand: Oktober 2023

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1 Die MemoirMaker GmbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend „MemoirMaker" genannt) betreibt unter der Domain www.memoir-maker.com eine Plattform zur Erstellung von Memoiren mit KI-Unterstützung.

1.2 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde" genannt) mit MemoirMaker über die Website www.memoir-maker.com abschließt.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, MemoirMaker stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§2 Vertragsschluss

2.1 Die auf der Website dargestellten Produktbeschreibungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann über die Website durch Registrierung und Auswahl eines entsprechenden Pakets ein Angebot abgeben. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

2.3 MemoirMaker kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem sie

• dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• dem Kunden Zugang zur Nutzung des Dienstes gewährt, oder
• den Kunden zur Zahlung auffordert.

2.4 Bei der Auswahl mehrerer der vorgenannten Alternativen ist der Zeitpunkt des Vertragsschlusses der jeweils früheste Zeitpunkt.

§3 Leistungsbeschreibung

3.1 MemoirMaker bietet über die Plattform die Möglichkeit, persönliche Memoiren zu erstellen. Hierzu steht dem Kunden eine KI-gestützte Anwendung zur Verfügung, die den Kunden durch den Prozess der Memoirenerstellung begleitet.

3.2 Der Kunde kann über die Anwendung Fragen zu seinem Leben beantworten, Fotos hochladen und weitere Inhalte zur Verfügung stellen, die in das Memoir integriert werden sollen.

3.3 MemoirMaker erstellt auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte ein gestaltetes und gebundenes Buch, das dem Kunden als physisches Exemplar zugesandt wird. Je nach gewähltem Paket können zusätzliche Leistungen enthalten sein.

3.4 Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung des jeweils vom Kunden gewählten Pakets.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die auf der Website angegebenen Preise sind Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website angeboten werden.

4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt MemoirMaker dem Kunden ihre Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das Konto von MemoirMaker zu überweisen.

4.4 Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Kreditkarte des Kunden reserviert. Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt zum Zeitpunkt der Freischaltung des Zugangs zur Plattform durch MemoirMaker.

§5 Lieferung und Lieferzeit

5.1 Die Lieferung des physischen Memoir-Buches erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach Finalisierung der Inhalte durch den Kunden, sofern nicht anders vereinbart.

5.2 MemoirMaker liefert innerhalb Deutschlands sowie in weitere Länder der Europäischen Union. Die Lieferkosten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

5.3 Die Lieferzeit kann im Einzelfall abweichen, insbesondere wenn der Kunde seiner Mitwirkungspflicht bei der Erstellung der Inhalte nicht nachkommt.

§6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MemoirMaker.

§7 Widerrufsrecht

7.1 Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von MemoirMaker.

7.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn MemoirMaker mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass MemoirMaker mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

§8 Haftung

8.1 MemoirMaker haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.2 MemoirMaker haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.3 Verletzt MemoirMaker fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag MemoirMaker nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.4 Im Übrigen ist eine Haftung von MemoirMaker ausgeschlossen.

8.5 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung von MemoirMaker für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

§9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1 Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Inhalten (Texte, Fotos, etc.) verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt MemoirMaker von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Zusicherung entstehen könnten.

9.2 MemoirMaker erhält an den vom Kunden übermittelten Inhalten ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit dies für die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich ist.

9.3 Die Rechte an den vom Kunden erstellten Inhalten verbleiben grundsätzlich beim Kunden. Für die Gestaltung des Memoirs sowie die durch die KI erzeugten Inhalte erhält der Kunde ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den privaten Gebrauch.

§10 Datenschutz

10.1 MemoirMaker behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie unserer Datenschutzerklärung.

10.2 Die detaillierte Datenschutzerklärung ist auf der Website unter Datenschutzerklärung einsehbar.

§11 Salvatorische Klausel

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

11.2 An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

11.3 Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

MemoirMaker GmbH
Musterstraße 123
10115 Berlin
Deutschland

E-Mail: kontakt@memoir-maker.com
Telefon: +49 (0) 30 12345678
Website: www.memoir-maker.com